GSW-Netzwerk
bei dwt-Veranstaltung
“Perspektiven der Verteidigungswirtschaft 2023 – Konsequenzen der Zeitenwende”
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e. V. (DWT) veranstaltete am 09.02.2022 im Maritim Hotel Bonn die Veranstaltung zum Thema Ein Tag – Ein Thema: “Gesamtstaatliche Resilienz Staatliches Handeln in Krisensituationen und Katastrophenfällen”.
Innere und äußere Sicherheit sind im Zeitalter von Globalisierung und Digitalisierung, des globalen Handelns nichtstaatlicher Akteure und hybrider Bedrohungsszenare mit steigender Tendenz verzahnt. Beide Begriffe sind heute gesamtheitlicher zu betrachten als in vergangenen Zeiten. Von der gesicherten Energieversorgung, über Klimaschutz, Migrationsbewegungen, die Manipulierbarkeit der Informationsbereitstellung bis hin zum Umgang mit einer Pandemie: Die Welt ist komplexer geworden, Trennlinien sind unschärfer.
Ziel der Veranstaltung war es, abgegrenzte Themen zu durchdringen und Handlungsoptionen (out oft he Box) zu identifizieren. Relevante Inhalte wurden am Vormittag anhand von Impulsvorträgen vermittelt, Lösungsansätze wurden mittels der Methode „One Hour Agency“ am Nachmittag in Arbeits-Gruppen gesucht.
Auch GSW-Netzwerk e.V. war vor Ort aktiv vertreten durch den Geschäftsführer Barney Harberink. Bei dieser hochinteressanten Veranstaltung konnten bestehende Kontakte aufgefrischt und für den Verein neue Kontakte geknüpft werden.
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e. V. (DWT) veranstaltete vom 31.01.-01.02.2023 im Maritim Hotel Bonn das Symposium “Perspektiven der Verteidigungswirtschaft 2023 – Konsequenzen der Zeitenwende”.
Auf dem Symposium ‚Perspektiven der Verteidigungswirtschaft‘ trafen Vertreter der Amtsseite auf Repräsentanten aus den Bereichen Wehrtechnik und Verteidigungswirtschaft. Die Veranstaltung der DWT und SGW gab den hochrangigen Vertretern des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) auch Gelegenheit, Perspektiven zu dem von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten‚ 100 Mrd Sondervermögen Bundeswehr‘ zu geben.
Das Symposium „Perspektiven der Verteidigungswirtschaft 2023“ setzte sich mit einem breiten Ansatz mit den Konsequenzen der Zeitenwende auseinander:
- veränderte strategische Rahmenbedingungen,
- erforderliche Weiterentwicklung des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr,
- Ertüchtigung der Bundeswehr zur Bündnis- und Landesverteidigung im kürzerfristigen Zeitraum,
- Rahmenbedingungen bei der Beschaffung von Wehrmaterial sowie
- die Herausforderungen der industriellen Produktion von Rüstungsgütern.
Nach der Podiumsdiskussion mit Impulsvorträgen “Perspektive Strategie” mit der neuen NATO Strategie, dem Strategischen Kompass der EU als Richtschnur für die Weiterentwicklung der Bundeswehr und der Key Note “Erforderliche Konsequenzen aus der veränderten sicherheitspolitischen Lage in Europa” von General a.D. Jörg Vollmer gingen Ministerialdirigent Hubert Blahnik, Stv. Abteilungsleiter Ausrüstung (BMVg) und Generalleutnant Michael Vetter, Abteilungsleiter CIT (BMVg) darauf ein, dass die 100 Milliarden Euro für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben genutzt werden. Sie sind jedoch nicht als Aufrüstung zu verstehen, sondern sollen vielmehr dazu dienen, die Verfügbarkeit des Materials zu verbessern und so kurzfristig die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erhöhen. Das Sondervermögen soll auch teilweise dazu verwendet werden, um den Aufwuchs in Richtung Nato-Quote zu finanzieren.
Mit dem Vorbehalt, vor der Beratung des Bundeshaushalts 2022/2023 und des Finanzplans bis 2026 nicht in Details gehen zu können, erklärte Abteilungsleiter Haushalt, MinDir Karl Henning Bald (BMVg), in seinem Vortrag “Perspektive Haushalt”, dass nach dem gültigen Finanzplan (Sommer 2022) für 2022 51,8 Milliarden Euro und für 2023 50,9 Milliarden Euro vorgesehen sind. Das entspricht 1,46 % bzw. 1,33 % des Bruttoinlandsproduktes und nicht den geforderten 2 %.
Dr. Hans-Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des BDSV wies in seinem Vortrag darauf hin, dass die Industrie dem Aufruf des Verteidigungsministeriums entsprechen können werde. Und dies nicht nur wegen der stabilen Planungsgrundlage, für die sie die 100-Milliarden-Euro-Investition sieht.
Die über 250 Teilnehmer des DWT-/SGW-Symposiums erhielten in der Podiumsdiskussion “Perspektive Beschaffung von Wehrmaterial” mit Impulsvorträgen zudem Einblicke in die rechtlichen Rahmenbedingungen, die u.a. von MinDirig Stefan Sohm, Unterabteilungsleiter RIII (BMVg) vorgestellt wurden, dazu die Darstellung der aktuellen Entwicklungen bei den Rahmenbedingungen zur Beschaffung von Wehrmaterial, wie zum Beispiel Veränderungen im Vergaberecht, zur Beschleunigung der Beschaffungsverfahren und mögliche Weiterentwicklungen.
Als Fazit konnten zwar Vorbehalte zur Verwendung des Sondervermögen zumindest teilweise ausgeräumt werden, jedoch bleibt eine gewisse Skepsis, ob eine Modernisierung des Beschaffungswesens gelingt. Die 100 Milliarden Euro sind wichtig aber allein werden sie nicht das Dilemma der Bundeswehr lösen können. Es wird eine neue Strategie in der Sicherheitspolitik auch mit Einbindung in Europa geben müssen und eine geänderte gesellschaftliches Akzeptanz für sicherheitspolitische Belange sowie einen anderen Umgang mit den Streitkräften in der Gesellschaft.
